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Mittwoch, 23 Mai, 2012

Sprache: Deutsch

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


1. Geltungsbereich und Gegenstand – Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen, die mynewjob.ch mit Unternehmen und Stellenvermittlungsagenturen (im Folgenden: den „Klienten“) im Zusammenhang mit der Nutzung seiner Internetplattform eingeht. Andere Geschäftsbedingungen als jene von mynewjob.ch können für diese Vereinbarung nur dann Geltung erlangen, wenn sie in jedem einzelnen Fall schriftlich vereinbart wurden.

2. Services von mynewjob.ch – Im eingegrenzten Bereich seiner Internetplattform gestattet mynewjob.ch dem Klienten die Nutzung der darauf angebotenen Produkte, Services und Datenbanken. Art und Umfang der geschuldeten Leistungen sowie die dafür geltenden Bedingungen werden in der jeweiligen Lizenzvereinbarung in Ergänzung des Inhalts der Website mynewjob.ch zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses festgeschrieben. Die aufgelisteten Services von mynewjob.ch sind als unverbindliche Informationen vor der Annahme der Lizenzvereinbarung zu verstehen.

3. Annahme der Vereinbarung – Die Vereinbarung kommt zustande, nachdem der Klient die Geschäftsbedingungen bei seiner Online-Registrierung akzeptiert hat. Vertragssprachen sind ausschliesslich Deutsch, Französisch und Englisch.

4. Vom Kunden gelieferte Informationen – Der Kunde garantiert, dass er in seinen Joblisten nur mit den Fakten übereinstimmende Informationen veröffentlicht. Er garantiert weiterhin, dass er keinerlei illegale, unsittliche oder missbräuchliche Inhalte auf mynewjob.ch veröffentlicht. Als „missbräuchlich“ gelten solche Inhalte, die nicht ausschliesslich auf einen definitiven Dienst- oder Anstellungsvertrag abzielen. mynewjob.ch ist berechtigt, falsche, illegale, unsittliche und missbräuchliche Inhalte ohne Vorwarnung zu löschen. Die Verpflichtung des Klienten, die vertraglich vereinbarten Gebühren zu zahlen, bleibt davon unberührt.

5. Nutzung verfügbarer Daten – Im Rahmen dieser Vereinbarung ist der Zugriff auf den Bewerber/-innen-Pool von mynewjob.ch gegen eine separate Gebühr möglich; in diesem Fall gelten folgende Regelungen: Sammeln, Verarbeiten und Nutzung verfügbarer Daten durch den Klienten unterliegen einer strikten Zweckbindung. Die Daten dürfen nur mit dem Ziel des Zustandekommens von Dienst- oder Arbeitsverträgen erhoben und genutzt werden, und dies nur in Bezug auf konkrete offene Stellen; die Weitergabe der Daten an Dritte ist nicht zulässig. Nicht gestattet ist die direkte Kontaktaufnahme mit den Stellenbewerbern/innen im Rahmen des Zugriffs auf den Bewerber/-innen-Pool, wenn dabei illegale Inhalte oder Nachrichten zum Zweck der Kundenwerbung gemailt werden oder ein Verstoss gegen die guten Sitten vorliegt. mynewjob.ch ist berechtigt, den Service durch Sperren des Zugangs einzustellen, und behält sich das Recht vor, solche Inhalte ohne vorherige Verständigung von der Website zu entfernen. Der Klient wird von einer solchen Massnahme unverzüglich in Kenntnis gesetzt. In der Folge hat der Klient keinen Anspruch auf eine Rückerstattung. Stehen der Klient und mynewjob.ch in einem Wettbewerbsverhältnis zueinander, kann mynewjob.ch auch nach dem Wettbewerbsrecht bestehende Ansprüche ohne Vorwarnung gerichtlich geltend machen. mynewjob.ch behält sich ausdrücklich das Recht vor, andere gesetzliche oder vertraglich begründete Ansprüche infolge einer Datenverwendung, die gegen diese Vereinbarung, den Datenschutz oder den Schutz der Privatsphäre verstösst, gerichtlich zu erwirken.

6. Garantie und Haftung – – mynewjob.ch verpflichtet sich, seine vertraglich geschuldeten Leistungen wie vereinbart zu erbringen. mynewjob.ch haftet nicht für: a) Schäden, die dem Klienten aus über mynewjob.ch angebahnten oder zustande gekommenen Arbeitsverträgen entstehen ; b) Inhalt, Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der gebotenen Informationen; von Jobsuchenden oder erkennbar von Dritten stammende hochgeladene Inhalte; c) Inhalte auf externen Websites, auf die in Verbindung mit diesem Online-Angebot verwiesen wird. Ausserdem wird jede Haftung dem Klienten gegenüber komplett und Dritten gegenüber im Hinblick auf eine allfällige vertragliche Haftung grundsätzlich ausgeschlossen.

7. Risiken des E-Mail-Verkehrs und der Datenübertragung – Bei Services, welche den Transport von Items oder den Datentransfer an den Klienten erfordern , haftet mynewjob.ch für den Versand gemäss den Spezifikationen des Klienten, während der Klient das mit dem Transport bzw. der Übertragung verbundene Risiko zu tragen hat. Mitteilungen im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung können auch via E-Mail erfolgen, sofern nicht das Gesetz für die jeweilige Mitteilung strengere Formvorschriften vorsieht oder der Klient diese Kommunikationsform ausdrücklich ablehnt.

8. Markenrechte/Geistiges Eigentum/Nutzerrechte – Sämtliche Texte und Bilder auf der Internetplattform von mynewjob.ch sind urheberrechtlich geschützt. Die dem Klienten in der Vereinbarung zugesicherten Nutzerrechte sind auf die Schweiz beschränkt und nicht übertragbar. Der Klient kann jedoch bei der Nutzung unserer Website mit Mitarbeitern seines Unternehmens interagieren. Art und Umfang der zugesicherten Nutzerrechte sind durch die vertragliche Vereinbarung in Verbindung mit den Software-Produkten vorgegeben, die in der Produktauswahl beschrieben sind und auf der Internetplattform laufen. Software-Produkte bestehen gewöhnlich aus standardisierten Computerprogrammen und einer ergänzenden, online verfügbaren Dokumentation. Die dem Klienten zugesicherten Nutzerrechte beschränken sich auf die vorgesehene Nutzung, wie unten beschrieben. Unter „vorgesehene Nutzung“ im Sinne der Vereinbarung fallen vollständiges oder partielles Herunterladen, Speichern, Übertragen, Ändern, Laufenlassen und Weitergeben der Programme entsprechend der von mynewjob.ch jeweils vorgegebenen Zweckbestimmung und den für das Programm verfügbaren Anleitungen. Jede Art von Nutzung, insbesondere das Kopieren und Übernehmen von Texten aus der Datenbankauswahl, ist jedoch nur zum internen Gebrauch des Klienten zulässig. Die Nutzung zu anderen Zwecken, insbesondere kommerzielle Nutzung und/oder kostenlose oder nicht-kostenlose Weitergabe an Dritte, ist untersagt. Jede Nutzung, die über die in der jeweiligen Vereinbarung in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen zugesicherte Nutzung hinausgeht, bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung zu dieser erweiterten Nutzung seitens mynewjob.ch. Ein Verstoss gegen die Bestimmungen dieses Absatzes berechtigt mynewjob.ch zur fristlosen Kündigung der Vereinbarung, ohne dass hieraus weitere Ansprüche entstünden.

9. Datenschutz -

9.1 Klienten-Informationen: Auf Verlangen von mynewjob.ch legt der Klient zahlenmässige und prozentuelle Ergebnis-Informationen zu den einzelnen Aktivitäten (z.B. Anzahl der Bewerbungen Stellenanzeige) vor. Die so gewonnenen Daten werden ausschliesslich zu dem in den offiziellen Geschäftsunterlagen von mynewjob.ch beschriebenen Zweck verwendet.

9.2 Datenschutzerklärung: mynewjob.ch verpflichtet sich zur Einhaltung der Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes. Daneben verweist mynewjob.ch auf die Datenschutzerläuterungen, die auf der Website mynewjob.ch publiziert sind.

9.3 Newsletter: Der Klient wird hiermit davon in Kenntnis gesetzt, dass mynewjob.ch seine E-Mail-Adresse zum Zeitpunkt der Newsletter-Bestellung elektronisch speichert. Die gespeicherten Daten werden ausschliesslich für die Zusendung der Newsletters genutzt.

9.4 Datenspeicherung und -verwendung: Bei der Registrierung des Klienten und seiner/ihrer Mitarbeiter werden Daten zum Erstellen und Verwaltung von deren Konten gespeichert. Nutzt der Klient dieses Service-Spektrum, können Daten zusätzlich zu mynewjob.ch auch bei dritten Anbietern gespeichert werden.

9.5 Evaluierungen: Auf Wunsch des Klienten kann mynewjob.ch Mitarbeiterprofile erstellen. Der Klient hat dafür zu sorgen, dass dabei ggf. die Mitbestimmungsrechte der Mitarbeiter oder ihrer dazu befugten Vertretungsgremien berücksichtigt werden und die Zustimmung der betreffenden Person zur Evaluierung ihrer Daten vorliegt. Der Klient hält mynewjob.ch gegen alle Ansprüche von Seiten von Mitarbeitern oder Dritten schadlos.

9.6 Einverständniserklärung: Vor der Registrierung seiner/ihrer Daten hat sich der/die Mitarbeiter/in mit der Speicherung und Nutzung seiner/ihrer Daten einverstanden zu erklären. Der Klient stimmt der oben genannten Datenspeicherung und -nutzung zu; mangels einer gegenteiligen Mitteilung seitens des Kunden kann mynewjob.ch auch davon ausgehen, dass auch Einverständniserklärungen seitens aller Mitarbeiter/-innen des Klienten vorliegen.

9.7 Löschen von Daten: Auf Verlangen des Klienten wird mynewjob.ch alle gespeicherten persönlichen Daten löschen oder anonymisieren, sofern sie nicht noch für die Erfüllung des Vertrages weiterhin erforderlich sind. Jede Vertragspartei ist für die Einhaltung der einschlägigen Datenschutzvorschriften selbst verantwortlich.

10. Identifizierung des Klienten – Die Nutzung von Services und dem Support von mynewjob.ch durch den Klienten läuft über eine oder mehrere Kontaktpersonen oder -stellen, mit je eigener Identifizierung. Werden gebührenpflichtige Service- und Supportdienste von mynewjob.ch im Internet in Anspruch genommen, identifizieren die Mitarbeiter von mynewjob.ch den User nicht. Die Identifizierung wird im Internet durch das persönliche Login und ein persönliches Passwort gewährleistet.

11. Vertraulichkeit – Der Klient hat dafür zu sorgen, dass unbefugte Personen ausserstande sind, auf persönliche Passwörter zuzugreifen oder auf welche Weise auch immer Kenntnis davon zu erlangen. Der Klient haftet für Schäden, die aufgrund unbefugten Gebrauchs von Passwörtern entstehen. Beide Vertragsparteien sind einander wechselseitig verpflichtet, alle nicht öffentlich bekannten Unterlagen und Informationen vertraulich zu behandeln, die mit der Geschäftssphäre des anderen Vertragspartners zu tun haben und ihnen im Zuge der Vorbereitung und Implementierung dieser Vereinbarung zur Kenntnis gelangen. Diese Verpflichtung bleibt so lange aufrecht, als ein legitimes Interesse daran besteht, auch über das Ende dieser Vereinbarung hinaus. mynewjob.ch garantiert, dass persönliche Daten von Klienten in keiner Form an Dritte weitergegeben oder anders als zu dem oben genannten Zweck verwendet werden. Beide Vertragsparteien haben dafür zu sorgen, dass Mitarbeiter, die in der Lage sind, auf gemäss dieser Vereinbarung verfügbare Daten zuzugreifen, dazu verpflichtet werden, diese Vertraulichkeitsvorschriften einzuhalten.

12. Kein Aufrechnungs- und Einbehaltungsrecht – Der Klient ist nicht berechtigt, seine Schadenersatzansprüche gegen offene und fällige Salden von mynewjob.ch aufzurechnen und/oder Unterlagen, Software und/oder Hardware, die mynewjob.ch gehört, einzubehalten, es sei denn seine Gegenforderungen sind rechtsgültig oder von mynewjob.ch anerkannt.

13. Säumniszinsen bei Zahlungsverzug – Kosten für abonnierte Services sind sofort nach Erhalt der Bestätigung/Rechnung ohne Abzüge zahlbar. Bei Verzug werden Zinsen in der Höhe von 8 Prozentpunkten über dem dann jeweils geltenden Basiszins, zzgl. gesetzliche Mehrwertsteuer, in Rechnung gestellt. Gerät der Klient mit der Zahlung in Verzug, ist mynewjob.ch berechtigt, die vertragliche Verpflichtung zur Ausführung von Aufträgen und Erbringung von Diensten so lange auszusetzen, bis der offene Saldo zur Gänze bezahlt ist.

14. Vertragslaufzeiten – Die Laufzeit der Vereinbarung richtet sich nach den gebuchten Produkten und kann von einem Einmal-Set-up bis zu mehreren Monaten reichen. Der Starttermin für den Empfang dieser Services richtet sich nicht nach dem Kalender. Bei Vereinbarungen mit einer Laufzeit von mehr als sechs Monaten und wenn die Leistungserbringung nicht von einer der Vertragsparteien drei Monate vor Zeitablauf der Vereinbarung gekündigt wird, verlängert sich die Leistungserbringung automatisch um die ursprünglich vereinbarte Zeitspanne.

15. Vergütungsanspruch – Der Vergütungsanspruch von mynewjob.ch gründet sich auf die Erbringung der vertraglich vereinbarten Dienstleistungen. Daher ist es unerheblich, ob der Klient diese Dienstleistungen tatsächlich in Anspruch nimmt.

16. Nichterbringen von Services – Ist mynewjob.ch aus wichtigen Gründen (z.B. Naturereignis, Stromausfall, EDV-Panne) nicht in der Lage, seine Services zu erbringen, ruhen die Verpflichtungen von mynewjob.ch im Ausmass und für die Dauer der Störung, sofern nicht diesbezüglich zumindest grobe Fahrlässigkeit seitens mynewjob.ch nachgewiesen werden kann. Hieraus lässt sich kein Anspruch auf Entschädigung ableiten.

17. Erfolg der Services – mynewjob.ch mailt die vom Klienten zugesandten Jobangebote innert eines Werktages an die Stellenbewerber/innen. Die Stellenbewerber/innen sind nicht verpflichtet, auf die erhaltenen Jobangebote zu reagieren. Kommt es zwischen einem/-r Stellenbewerber/-in und einem Klienten zu einem Abschluss, besteht für den/die Bewerber/-in oder den Klienten keine Verpflichtung, mynewjob.ch eine Provision zu zahlen. mynewjob.ch hat keinen direkten Einfluss auf die Reaktion der Stellenbewerber/innen auf die Stellenanzeigen und übernimmt folglich keine Garantie für die Anzahl möglicher Rückmeldungen. Ausserdem garantiert mynewjob.ch nicht für das Zustandekommen eines Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Verhältnisses zwischen dem Stellenbewerber und einem potenziellen Klienten auf der Grundlage weitergeleiteter Jobangebote.

18. Wechsel der Vertragsparteien - Diese Vereinbarung darf nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung seitens des anderen Vertragspartners auf Dritte übertragen werden. mynewjob.ch ist jedoch berechtigt, diese Vereinbarung an die CRT AG oder ein Tochterunternehmen der CRT AG auch ohne die Zustimmung des Klienten weiterzugeben.

19. Änderungen an den Geschäftsbedingungen – mynewjob.ch ist jederzeit berechtigt, die Geschäftsbedingungen anzupassen, sofern wesentliche Inhalte der Vereinbarung im Ergebnis unberührt bleiben und eine Anpassung an Änderungen erforderlich ist, welche zum Zeitpunkt der Unterzeichnung der Vereinbarung nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung das Gleichgewicht der Vereinbarung erheblich stören würde. Unter wesentliche Anpassungen fallen insbesondere solche, die Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Services und die Laufzeit des Vertrages betreffen, darunter auch Anpassungen der Kündigungsregelung. Ferner können Änderungen vorgenommen werden, um Lücken zu schliessen, die nach der Unterzeichnung der Vereinbarung offenbar geworden sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn eine Änderung in der Gesetzeslage eingetreten ist, die einen Einfluss auf die in diesen Geschäftsbedingungen festgehaltenen Regelungen hat. Die Bezeichnungen von Services können geändert werden, solange damit keine signifikanten Änderungen an denselben einhergehen, wenn einschlägige technische Innovationen auf den Markt kommen oder Lieferanten von mynewjob.ch ihre Leistungspalette ändern, so dass eine Anpassung erforderlich wird, und sofern dem User daraus nicht tatsächlich ein Nachteil entsteht. Ausgehandelte Preise können angehoben werden, um höhere Aufwendungen oder eine Mehrwertsteuererhöhung abzugelten. mynewjob.ch wird den User ausdrücklich auf eine solche Anpassung hinweisen, ausgenommen den Fall einer auf Mehrwertsteuererhöhung basierenden Preisanhebung. Der User hat sechs Wochen lang Zeit, den geänderten Geschäftsbedingungen zu widersprechen. mynewjob.ch weist bei jeder Anpassung ausdrücklich darauf hin. Widerspricht der User der Änderung innert der genannten Frist nicht, werden die neuen Geschäftsbedingungen für den User nach Ablauf dieser Frist wirksam.

20. Erfüllungsort – Erfüllungsort ist der eingetragene Firmensitz von mynewjob.ch (CRT AG).

21. Geltendes Recht – Alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Klienten und mynewjob.ch (CRT AG) unterliegen ausschliesslich schweizerischem Recht.

22. Rücktrittsrecht – Jeder User hat das Recht, ohne Angabe von Gründen innert zwei Wochen vom Vertrag zurückzutreten; der Rücktritt wird mit dem Empfang der schriftlichen Rücktrittserklärung, z.B. per Brief, Fax oder E-Mail an mynewjob.ch an die im nächsten Abschnitt angeführte Adresse oder an die E-Mail-Adresse info@mynewjob.ch wirksam. Die Frist beginnt frühestens zum Zeitpunkt des Abschlusses der Vereinbarung (Beginn der Mitgliedschaft) zu laufen. Erfolgt die Mitteilung nach Abschluss der Vereinbarung, beträgt diese Frist einen Monat. Ihr Rücktrittsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Vereinbarung auf ausdrücklichen Wunsch beider Vertragsparteien vollinhaltlich getroffen wurde, ehe Sie von Ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch machen. Rücktrittsfolgen: Im Fall eines gültigen Rücktritts hat jede Vertragspartei der jeweils anderen die empfangenen Services und allfällige erfolgte Nutzungen zu erstatten.

23. Ausschlussklausel – mynewjob.ch kann keine Verantwortung für von Dritten, einschliesslich Klienten und Partner, publizierte oder zur Verfügung gestellte Inhalte übernehmen. Obwohl mynewjob.ch es nicht duldet, dass seine Plattform zur Verbreitung falscher und (im Sinne schweizerischen oder internationalen Rechts) illegaler Informationen missbraucht wird, bleibt die Verantwortung bei den betreffenden natürlichen oder juristischen Personen, welche die Server und Speichermedien zum Zweck der Speicherung und/oder Verbreitung solchen Informationsmaterials verwenden. mynewjob.ch behält sich ausdrücklich das Recht vor, Inhalte abzulehnen und/oder Material aus seinen Speichermedien zu löschen. Dies gilt insbesondere für Daten/Inhalte, die gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstossen oder deren Veröffentlichung für mynewjob.ch aus einem anderen Grund inakzeptabel ist. mynewjob.ch ist ebenso berechtigt, solche Inhalte von den Internetseiten von mynewjob.ch ohne vorherige Benachrichtigung des Klienten zu entfernen. Der Klient wird von einer solchen Massnahme in Kenntnis gesetzt und hat keinen Anspruch auf eine entsprechende Rückerstattung. Unter keinen Umständen ist mynewjob.ch für Inhalte verantwortlich, auf die über Hyperlinks zugegriffen wird. Klienten, Partner und alle Besucher von mynewjob.ch werden an ihre Eigenverantwortung erinnert und gebeten, beim Surfen durch das Internet vorsichtig zu sein.

AKTUALISIERUNG: 01/02/2012